Bundestagswahl 2017

[tibo]

Bundeslandwirtschaftsminister - Wer ist Christian Schmidt? - Politik - Sddeutsche.de

Ein weiteres Kapitel meines Lieblingsministers.
Passt auch in diesen Thread, weil er mit dieser Glyphosat-Abstimmung die weiteren Sondierungsgespräche gefährdet.

[Andy]

der Name hat mir auch nichts gesagt, aber jetzt kennt den jeder in Deutschland...unter aller S** was der da gemacht hat, inn einer normalen Firma wäre er entlassen worden...

[tibo]

der Name hat mir auch nichts gesagt, aber jetzt kennt den jeder in Deutschland...unter aller S** was der da gemacht hat, inn einer normalen Firma wäre er entlassen worden...

Liest du dir meine Beiträge nicht durch? Ich habe mich in der Vergangenheit bestimmt schon dreimal über ihn beschwert

[RealHSVer]

Ist schon krass sowas alleine ohne wissen der Kanzlerin bzw des Bundestages zu entscheiden. Entweder er hat dafür viel Geld bekommen oder er will damit noch Geld verdienen. Es musste ihm klar sein das er jetzt wohl abtreten muss

[Andy]

Liest du dir meine Beiträge nicht durch? Ich habe mich in der Vergangenheit bestimmt schon dreimal über ihn beschwert

jeden nicht...

[Andy]

Wir haben eine geschäftsführende Bundesregierung, wir haben keinen Zeitdruck

wie war der Spruch doch ist, das scheint dem, der ihn gebraucht hat, gar nicht so richtig bewusst zu sein, denn rein theoretisch, könnte ja auch alles so bleiben, wie es jetzt ist, da in unserem Wahlgesetz keine Regelung getroffen wurde, bis wann eine neue Regierung stehen muss...
die könnten also das Spielchen jetzt die nächsten 4 Jahre so durch ziehen und machen, was sie wollen, Wahlen könnten wir uns wirklich so langsam einsparen, schade um das ganze Geld, was da verbrannt wird...
aber wahrscheinlich gibt es die Wahlen ja eh nur wegen den Parteifinanzierungen, denn sonst hätten die ja kaum noch Geld...

[tibo]

Dafür haben wir einen verantwortungsbewussten Bundespräsidenten, der darauf achtet, dass die Parteien sich auch in dieser Situation im Sinne unseres Grundgesetzes verhalten

[Andy]

Dafür haben wir einen verantwortungsbewussten Bundespräsidenten, der darauf achtet, dass die Parteien sich auch in dieser Situation im Sinne unseres Grundgesetzes verhalten

und, im Grundgesetz steht, das sie eine Regierung bilden müssen?

was will der Bundespräsident denn machen, wenn sie alle NEIN sagen? Auswandern?
Demokratie besteht nicht nur aus JA-Sagern, sondern die besteht gerade auch durch ein NEIN, wenn es gerechtfertigt ist.
Wenn er die Parteien zwingen will, verstößt er gegen das Grundgesetz und das Wahlgesetz der Bundes Republik Deutschland, denn das wäre Diktatur und keine Demokratie.

Wenn ich SPD wäre, würde ich der Merkeln sagen, sie kann mich mal und ihren Schlamassel selber ausbaden, denn sie macht ja eh nie Fehler, nur die anderen, dann soll die "Fehlerlose" halt allein regieren, denn dann erleben wir mal wahre Demokratie, dann muss das Parlament entscheiden und nicht mehr nur eine Gruppe dessen...

[forza juve]

Wenn ich SPD wäre, würde ich der Merkeln sagen, sie kann mich mal und ihren Schlamassel selber ausbaden, denn sie macht ja eh nie Fehler, nur die anderen, dann soll die "Fehlerlose" halt allein regieren, denn dann erleben wir mal wahre Demokratie, dann muss das Parlament entscheiden und nicht mehr nur eine Gruppe dessen...

Na dann viel Spaß. Da würde halt mal gar nichts passieren. In einer Minderheitsregierung ist die Wahrscheinlichkeit dass irgendein Gesetz durchgeht halt minimal....



Gesendet von meinem SM-J320F mit Tapatalk

[Andy]

Na dann viel Spaß. Da würde halt mal gar nichts passieren. In einer Minderheitsregierung ist die Wahrscheinlichkeit dass irgendein Gesetz durchgeht halt minimal....

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du wirst es kaum glauben, seit der Bundestagswahl sind sogar schon Gesetze geändert worden und es ist durch das Parlament abgestimmt worden...es funktioniert also, wenn man will...