Das Rauchverbot in Deutschland

[Tebi]

Darf ich mal fragen, wer von euch so raucht, den ich habe das gefühl ih seit alle für das Rauchverbot!!

[Meckpommi]

ich bin Raucher und mich stört das Rauchverbot nicht , bei uns hält sich keine Kneipe oder Gaststätte dran

[Tebi]

Ich habe das Gefühl, wenn man im Forum zu gibt das man raucht, wird man dierekt gemorchelt

[Meckpommi]

von wem den

[Tebi]

Von allen die nicht rauchen!

[Meckpommi]

cool und dann meckern wir das sie eine 0815 Figur haben oder oder

[Tebi]

Nach Urteil: Ringen um Zukunft des Nichtraucherschutzes


Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot vom Mittwoch geht die politische Diskussion darüber weiter, wie die Interessen von Nichtrauchern und Gastronomen gleichermaßen geschützt werden können. Das Gericht stellt die Gesetzgeber mit seiner Entscheidung vor die Wahl: Entweder Ausnahmen auch für kleine Gaststätten, oder ein rigoroses Verbot für alle. Die niedersächsische FDP sprach sich am Donnerstag gegen ein generelles Rauchverbot aus. "Das wird es mit der FDP nicht geben", sagte Generalsekretär Oliver Liersch in Hannover. Er sei aber zuversichtlich, dass mit dem Koalitionspartner CDU eine einvernehmliche Lösung möglich sei. Niedersachsens Gesundheitsministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) hatte am Mittwoch betont, sie habe "Sympathien für ein ganz striktes Rauchverbot". Sie kündigte gleichzeitig aber an, die vom Bundesverfassungsgericht genannte Übergangsregelung binnen einer Woche umzusetzen.
Schnelle Umsetzung in Schleswig-Holstein und Hamburg

Die schleswig-holsteinische Landesregierung will die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts möglichst schnell in geltendes Recht verwandeln. "Die Verfassungsrichter haben uns Zeit bis Ende 2009 gegeben. Eine langwierige Diskussion liegt nicht in unserem Interesse", sagte Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU). Gesundheitsministerin Gitta Trauernicht (SPD) informierte die Ordnungsämter am Donnerstag per Erlass darüber, dass das Rauchen in kleinen Kneipen, die den im Urteil formulierten Kriterien entsprechen, wieder erlaubt sei. Zuvor hatte Carstensen gesagt, er wolle sich für eine bundesweit oder zumindest unter den Nordländern einheitliche Lösung einsetzen. Hamburgs Gesundheitssenator Dietrich Wersich (CDU) sagte, der Schutz der Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens sei nach wie vor wichtig und notwendig. Dennoch werde die Hansestadt umgehend auf das Urteil reagieren und den Tabakgenuss in kleinen Einraumkneipen wieder möglich machen.
Nordosten: Differenzen in der Koalition

In Mecklenburg-Vorpommern droht hingegen ein regierungsinterner Streit um die Auswirkungen des Urteils. Während Sozialminister Erwin Sellering (SPD) ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie befürwortet, kann sich der Chef der CDU-Fraktion im Landtag, Armin Jäger, keine Verschärfung des Gesetzes vorstellen. Jäger erkärte am Donnerstag, das Land habe Raucherräume zugelassen und zu deren Einrichtung ein Förderprogramm aufgelegt. Es sei daher ausgeschlossen, nun keine Ausnahmen zuzulassen.
Ausnahme unter Bedingungen

Die Karlsruher Richter hatten am Mittwoch die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin für verfassungswidrig erklärt. Somit darf dort in Einraumkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern, in denen keine zubereiteten Speisen angeboten werden, ab sofort wieder geraucht werden - sofern Minderjährige keinen Zutritt haben und das Lokal als Raucherkneipe gekennzeichnet ist. Ansonsten bleiben die fraglichen Landesgesetze zum Schutz von Nichtrauchern vorerst in Kraft, müssen aber bis Ende 2009 reformiert werden. Alle norddeutschen Länder hatten daraufhin angekündigt, das Rauchen in entsprechenden Gaststätten bis auf Weiteres zu erlauben oder zumindest nicht mit einem Bußgeld zu ahnden.



Quelle:NDR

[Meckpommi]

die sehen doch selber nicht mehr durch die das ins Leben gerufen haben

[Tebi]

Keiner weiss mehr genau was der andere sagt!

[Andy]

und was ist mit Bayern?