Köhler tritt zurück!

[Wolverine]

Als die Medienvertreter heute Mittag überraschend zu einer Pressekonferenz ins Schloss Bellevue eingeladen wurden, hatte mancher schon eine dunkle Vorahnung.

Seit 14 Uhr ist es gewiss: Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt - mit sofortiger Wirkung. RUMS!

Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.
Grund für seinen Blitz-Rückzug: seine umstrittenen Afghanistan-Äußerungen, die einen Riesenwirbel ausgelöst hatten.
Genau das hat Köhler offensichtlich gewurmt:
Bei der Presskonferenz heute in Berlin beklagte er sich über mangelnden Respekt seinem Amt gegenüber.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin.
Der Präsident teilte seinen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit.
Köhler bedauerte in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr „in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte“.
Hintergrund: Köhler hatte auf dem Rückweg von einer Afghanistan-Reise ein umstrittenes Interview gegeben. Dabei hatte er die deutsche Verteidigungspolitik und die Wirtschaftsinteressen des Landes in einen Zusammenhang gebracht.
So waren seine Worte jedenfalls gedeutet worden. Später ruderte Köhler zurück.

DAS UMSTRITTENE ZITAT

Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”

Bei SPD, Grünen und der Linkspartei löste diese Auffassung scharfe Kritik aus.
Auch der CDU-Politiker Ruprecht Polenz rückte davon ab. Köhler habe sich wohl „etwas missverständlich“ ausgedrückt, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Das Interesse Deutschlands an freien Handelswegen stehe in keinem Zusammenhang mit dem Militäreinsatz in Afghanistan, stellte er klar.
Es folgte ein medialer Trommelwirbel. „Horst Lübke" - hatte der „Spiegel" diese Woche getitelt. Von einer „Blamage" war die Rede. Auch in anderen Medien wurde der Präsident heftig angegriffen.




Q: bild.de

[fifa_freak]

Soll er doch...

[Steve-0]

Haben die Medien wieder eine große Leistung hingelegt, Köhler präzisiert seine unklaren Aussagen, gibt sogar zu, dass das, was er gesagt hatte, missverständlich war und die Medien hacken noch mehr drauf rum.

Und damit hier noch was anspruchsvolleres als die Blöd ist, hier der Bericht der Süddeutschen Zeitung:


Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Bundespräsident Horst Köhler ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Als Grund nannte er seine umstrittenen Aussagen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Er trete mit sofortiger Wirkung aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurück, sagte er in Berlin.
Köhler war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden.
Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".
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Köhler teilte seinen historisch einmaligen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
"Ich habe ihm meinen Respekt für seine Entscheidung ausgedrückt", sagte Bremens Bürgermeister Böhrnsen. Als Bürger sei er "traurig" über Köhlers Schritt.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler in seiner Rücktrittserklärung. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Er bedauerte in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr "in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte".
Köhler sprach seine etwa dreiminütige Erklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Er bedankte sich bei jenen, die ihm Vertrauen entgegengebracht hätten. Streckenweise versagte ihm die Stimme, er hatte Tränen in den Augen. "Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen", sagte Köhler zum Abschluss sichtlich berührt. Nach Berichten von Augenzeugen verließ er sofort nach seiner Stellungnahme Schloss Bellevue in einem Wagen.
Mit dem Interview hatte Köhler eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Bundeskanzlerin Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im Übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. "Und dem ist nichts hinzuzufügen."
"Ein bürgernaher und sehr beliebter Bundespräsident"

Linke, Grüne und SPD hatten am Freitag noch eine Klarstellung gefordert, ob Köhler wirklich Kriege zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen befürworte. Linke-Chef Klaus Ernst hatten gefordert, das Staatsoberhaupt solle seine weiter unklare Haltung in einer Rede an die Nation darlegen. Die SPD hatte von einem "abwegigen" Diskussionsbeitrag gesprochen.
Dennoch war die Überraschung über den Schritt Köhlers in den ersten Reaktionen nicht zu übersehen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigte sich nach Köhlers Rücktritt "sehr überrascht". Die Äußerungen des Staatsoberhaupts seien sicher unglücklich gewesen, sagte Wowereit. "Ob sie für einen Rücktritt hinreichend waren, hat der Bundespräsident offensichtlich selbst entschieden."
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) bedauerte den Rücktritt. "Ich bedauere die persönliche Entscheidung des Bundespräsidenten. Horst Köhler war ein kompetenter, bürgernaher und sehr beliebter Bundespräsident", sagte Wulff in Hannover. "Deutschland hat ihm viel zu verdanken. Für alle Themen auch aus niedersächsischer Sicht hat er sich stets interessiert und ein offenes Ohr gehabt."
Ministerpräsident Horst Seehofer nahm Köhlers Entscheidung "mit Bedauern und die Begründung mit großem Respekt zur Kenntnis". "Horst Köhler war ein Bundespräsident, der während seiner gesamten Amtszeit das erste Amt im Staate mit großer Ernsthaftigkeit und Würde ausgefüllt hat. Er hat sich die Sympathien der Bürger in Deutschland und hohe Anerkennung im Ausland erworben", sagte Seehofer.




PS: Fällt mir gerade mal auf, das Forum braucht ne "Blocksatz"-Funktion (Nicht nur Zentriert, Links- und Rechtsbündig), dadurch werden lange Artikel viel leslicher.

[DARK-THREAT]

Ich kann nur sagen, dass ich den Rücktritt gut finde.

Peace.

[White_Shadow]

Und mir ist es wurscht

[Steve-0]

Ich kann nur sagen, dass ich den Rücktritt gut finde.

Peace.

Sorry, aber du willst ja auch die DDR zurück...
Oder zumindest das sozialistische System

[Meckpommi]

Er ist für mich der erste der freiwillig seinen Posten geräumt hat und sich den Mist nicht gefallen läßt

Ob das nun richtig oder falsch war bleibt dahin gestellt

Das selbe würde ich gerne mal bei Frau Merkel sehen und mal sehen was dann wäre

[DARK-THREAT]

Sorry, aber du willst ja auch die DDR zurück...
Oder zumindest das sozialistische System

Naja, die DDR war eine Diktatur. Damit möchte ich natürlich keine DDR zurück haben. Eine "sozialistische Demokratie" ist anstebenswerter, als die aktuelle Staatsform "kapitalistische Demoratie", zumindest Völkerrechtlich.

Peace.

[Andy]

Nach der Aussage von ihm, musste er auch zurück treten.
Leider hat der ganze Rest des Bundestages nicht so viel Anstand

[Gast_1]

naja was solls, konnte ihn noch nie AB!